Patienten- und Pflegebeauftragter
Thomas Zöller MdL

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Ist der/die Betroffene einwilligungsfähig i.S.d. § 630d BGB?

Wille des Betroffenen / der Betroffenen ist zu beachten

Nein

Liegt die Einwilligung einer berechtigten Person vor oder ist sie rechtzeitig erreichbar?

Notvertretungsrecht nach § 1358 BGB

Berechtigte (Angehörige oder Berufsbetreuer):

Ist eine Patientenverfügung nach § 1827 BGB vorhanden?

Dem Willen des Betreuten / der Betreuten ist Ausdruck und Geltung zu verschaffen

Nein oder die Patientenverfügung trifft nicht zu

Die Behandlungswünsche oder der mutmaßliche Wille des Betroffenen/der Betroffenen sind zu ermitteln

Behandlung oder Unterlassen der Behandlung lebensbedrohlich oder Gefahr eines besonderen gesundheitlichen Schadens

Eine Genehmigung des Betreuungsgerichts ist notwendig, § 1829 Abs. 1 und 2 BGB

Behandlung: Ja

Betreuende und behandelnde Person müssen sich einig sein, dass Entscheidung dem Willen des Betroffenen / der Betroffenen entspricht, § 1829 Abs. 4 BGB

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