Bayerisches Staatsministerium für
Gesundheit und Pflege

Frage an den Patienten- und Pflegebeauftragten

Zeitlicher Abstand zwischen Aufklärung und Operation

Herr Z. fragt:
Bei mir steht eine planbare Operation an, die ich aufgrund von persönlichen Bedenken nach der Aufklärung durch den Operateur noch einmal um mehr als ein halbes Jahr verschoben habe. Jetzt habe ich mich aber entschlossen, die Operation durchführen zu lassen. Allerdings ist die Aufklärung zu der Operation nun schon einige Zeit her und ich kann mich nicht mehr an alle Einzelheiten erinnern. Muss der Operateur mich erneut aufklären?

Der Patienten- und Pflegebeauftragte antwortet:
Die Aufklärungspflicht gehört zu den Berufspflichten eines Arztes. Die Pflicht zur Aufklärung resultiert aus dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten. Gesetzlich ist die Aufklärungspflicht seit dem Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes im Februar 2013 im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt
(§ 630e BGB und § 630c BGB). Danach muss die Aufklärung:

  • mündlich durch den Behandelnden oder eine Person erfolgen, die über die zur Durchführung der Maßnahme notwendige Befähigung verfügt, ergänzend kann auch auf Unterlagen Bezug genommen werden, die der Patient in Textform erhält.
  • so rechtzeitig erfolgen, dass der Patient seine Entscheidung über die Einwilligung wohlüberlegt treffen kann.
  • verständlich sein.

Dem Patienten sind Abschriften der Unterlagen, die er im Zusammenhang mit der Aufklärung
unterschrieben hat, auszuhändigen. Die Aufklärung muss durch einen Arzt erfolgen, Pflegepersonal ist dazu nicht befugt.

In Bezug auf den zeitlichen Abstand zwischen der Aufklärung und dem Eingriff geht die aktuelle Rechtsprechung davon aus, dass eine Zeitspanne von sechs Monaten zwischen Aufklärung und Operation einer ordnungsgemäßen Aufklärung entgegensteht. Es wird davon ausgegangen,
dass dem Patienten die Vor- und Nachteile sowie die Risiken des geplanten Eingriffes nach einem Zeitraum von sechs Monaten nicht mehr gegenwärtig sind.

Da in Ihrem Fall die Aufklärung mehr als sechs Monate zurück liegt, muss der Operateur oder eine von ihm bestimmte Person, die die notwendige Ausbildung besitzt, Sie erneut aufklären und Ihre Einwilligung zu dem geplanten Eingriff einholen.

 

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